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Ich bin nach dem lausigen Support bei 1&1 im Hafen von Cryoncom gelandet.
Am meisten freut mich, dass ich über eine normale Festnetznummer jemanden
erreichen kann, der mir auch sofort hilft. Das Preis-Leistungsverhältnis ist
auch klasse! Und bis jetzt hatte ich kein Problem mit der Erreichbarkeit der
Seite.
Julia
Kraus,
Dachau
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AGB
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Die Allgemein
Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen 18 Hauptpunkte und insgesamt
58 Unterthemen. Die AGB können im PDF-Format heruntergeladen oder auch
ausgedruckt werden. Für Kunden aus dem Ausland
gelten zusätzliche Bestimmungen.
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Die Firma CryONHOST GmbH. mit Sitz in 52525 Heinsberg,
Auf dem Brand24c (nachfolgend CryONHOST genannt) erbringt Dienste gegenüber
Vertragspartnern (nachfolgend Kunde genannt) ausschließlich auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten mit Aufgabe einer Bestellung oder
Onlinebestellung grundsätzlich als angenommen.
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2. ZUSTANDEKOMMEN
DES VERTRAGES |
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a.
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Der Vertrag über die Nutzung von Diensten und Angeboten kommt mit
der Bestätigung bzw. mit Zusendung der Zugangsdaten an die hinterlegte E-Mail
Adresse, der über das Onlinebestellsystem bestellten Leistungen durch CryONHOST
zustande. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Jeder geschlossene Vertrag ist ein Jahresvertrag es sei denn,
im Einzelfall wurde etwas anderes gemäß der jeweils gültigen
Leistungsbeschreibung vereinbart. Ein gebuchter Tarif ist für den in der
jeweiligen Leistungs- Beschreibung entsprechenden Zeitraum im voraus zu
bezahlen. Sollte kein Abrechnugsintervall angegeben sein, so ist das Paket
für 1 Jahr im Voraus zu bezahlen. Bestellungen werden bei uns grundsätzlich
automatisch erstellt, daher gilt sobald der Kunde seine Zugangsdaten erhalten
hat, ist eine Bestellung leider nicht mehr zu stoppen und somit zur Zahlung
fällig.
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Für Webhostingprodukte sehen
wir entsprechend dem Fernabgabegesetz
ein Widerrufsrecht von 14 Tagen laut § 361a des (BGB) vor. Der
Widerruf muss schriftlich per Brief an die im Impressum angegebene Adresse erfolgen. Der Widerruf braucht keine Begründung
enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht für bestellte Domains, und deren Setupgebühren da diese
"Personalisierten" Artikel sind und sobald vom Kunden bestellt zur Registrierung
angewiesen werden.
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c.
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Der Vertrag ist niemals auf einen bestimmten Domainnamen fixiert
sondern wird über die Leistung an sich geschlossen. Ist ein beantragter
Domainname bis zur Weiterleitung der Beantragung an das zuständige Nic bereits
vergeben, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen. Eine spätere
Änderung bereits registrierter Domainnamens ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Durch die Registrierung einer Domain wird der Kunde nicht Eigentümer sondern
erhält nur ein Nutzungsrecht, solange die Domain auf ihn als Eigner (OwnerC)
registriert ist. CryONHOST haftet nicht für vergebene Domainnamen oder
fehlerhafte Auskünfte bei der Domainabfrage auf seinen Webseiten - diese
sind unverbindlich und ohne Gewähr.
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d.
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Es kann ausdrücklich nicht garantiert werden, dass der Kunde einen
gewünschten Domainnamen auch zugeteilt bekommt. Die Angabe, ob ein Domainname
noch frei ist, erfolgt daher ausdrücklich unverbindlich und ohne Gewähr. Ein
Domainname ist erst dann sicher an den Kunden vergeben, wenn dieser die Domain
bezahlt hat und die Domain im Auftrag des Providers vom der zuständigen
Registrierungstelle (NIC) für den Kunden registriert worden ist und die entsprechenden
Einträge Datenbank des Registrars aufgeführt werden. Grundsätzlich gelten
die entsprechenden Richtlinien der jeweiligen Registrierungsstelle.
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e.
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Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung
bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet
keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der
Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich
ist. Der Provider übernimmt keine
Gewähr bei der Beantragung von Domain Adressen, dieses gilt im Besonderen für
bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain
Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich als OwnerC
auf den Namen des Kunden beantragt. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält
sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen
Klärung der Streitfrage zu sperren. Der Provider tritt gegenüber dem jeweiligen Registrar nur als Vermittler
auf. Sollte ein Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain
freizugeben, ist der Provider unverzüglich davon zu unterrichten. Von
Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines
Domainnamen stellt der Nutzer (OwnerC) den Provider frei. Der Provider
übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und
Bereitstellung einer Internetdomain.
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f.
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CryONHOST übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dieses
gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder
Produktnamen, die mit dem Domain Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain
wird grundsätzlich als OwnerC auf den Namen des Kunden beantragt. Der Provider
tritt gegenüber dem jeweiligen Registrar nur als Vermittler auf, sollte ein
Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain freizugeben,
ist CryONHOST unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen
dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamen stellt
der Nutzer (OwnerC) CryONHOST frei. CryONHOST übernimmt keine Haftung für
Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer
Internet-Domain.
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3. PREISLISTEN
UND ANGEBOTE
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Alle
Angebote der Firma CryONHOST verstehen sich freibleibend und
unverbindlich, Preislisten dienen der Information. Für Druckfehler und Irrtümer
übernehmen wir keine Haftung. Alle Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen
Hersteller.
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4. VERTRAGSLAUFZEITEN
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Die
Vertragslaufzeit der Angebote ergibt sich grundsätzlich aus der ausführlichen
Produktbeschreibung. Sollte bei einem Angebot eine Mindestlaufzeit vereinbart
sein, so verlängert sich der jeweilige Vertrag
um den gleichen Zeitraum falls dieser nicht 14 Tage,
bei dedizierten Servern und Aktions-Angebote 4 Wochen, vor Monatsende
gekündigt wird. Eine Kündigung muss grundsätzlich schriftlich per Brief oder Telefax
erfolgen. Eine Kündigung per Telefon E-Mail etc. kann daher nicht entsprochen
werden.
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5. RECHNUNGEN
UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
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a.
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Rechnungen
werden ausschließlich im PDF-Format per
E-Mail versandt. Sollten Sie eine ausgedruckte
Rechnung auf dem Postweg wünschen, so ist
dieses grundsätzlich möglich. Für den Versand
von Rechnungen per Post erheben wir einen
Kostenbeitrag von derzeit 1,50 Euro pro Rechnung.
Rechnungen per Post, können im Kundenmeu
oder jederzeit per E-Mail angefordert werden.
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b.
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Einwendungen
gegen eine Rechnung haben innerhalb von
14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Nach Ablauf dieser
Frist werden Einwendungen grundsätzlich
nicht mehr anerkannt bzw. akzeptiert. Ihre
Rechnungen können Sie jederzeit im geschützten
Kundenmenue einsehen bzw. ausdrucken.
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c.
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Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich im Voraus durch Lastschrift, Überweisung
auf unser deutsches Konto, durch Moneybookers. Ein Einzug per
Lastschrift ist derzeit nur bei Kunden mit einer deutschen Bankverbindung möglich. |
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d.
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Auslandskunden (Kunden mit nicht deutschem Wohnsitz), müssen
grundsätzlich Ihre bestellten Leistungen, insbesondere Domainkosten im Voraus
bezahlen. Mehr zum Thema Auslandskunden erhalten Sie hier.
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6. ZAHLUNGSVERZUG
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a.
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Gerät der
Kunde mehr als 3 Wochen in Zahlungsverzug, so ist CryONHOST berechtigt,
sämtliche vom Kunden genutzte Leistungen und Einrichtungen zu sperren. Der
Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte und angefallene
Mahnkosten, sowie Verzugszinsen zu zahlen. Des Weiteren werden bei einer
Accountsperre, grundsätzlich die Kosten der Sperrung und
Widerinbetriebnahme laut Preisliste berechnet und sind vom Kunden zu bezahlen. Nachdem für das das Kundenkonto sämtliche offenen Posten,
inklusive Mahnkosten und Sperrgebühren ausgeglichen wurden, kann CryONHOST den Account
oder
den
Server wieder reaktivieren.
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b.
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CryONHOST ist berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von mehr als 3
Wochen, von dem betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von 2 % über
dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 6,5 %, zu
berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche gleich welcher Art
wegen Zahlungsverzuges behält sich der Provider vor.
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c.
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Bei
andauerndem Zahlungsverzug von mehr als 6 Wochen, ist CryONHOST
berechtigt das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Diese Kündigung
betrifft den gesamten Kundenaccount auch, bereits im Voraus bezahlte
Tarife und Domains. Eine Rückerstattung bereits
bezahlter Beträge ist
in diesem Fall ausgeschlossen. CryONHOST ist in diesem Fall
berechtigt, die noch offenen Posten durch ei n Inkasso-Unternehmen oder einem Rechtsanwalt seiner Wahl, zum Zwangsweisen Einzug der Forderungen zu beauftragen.
Eine Reaktivierung der Webaccounts und Domain(s) ist in diesem Fall nicht mehr
möglich.
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7. LEISTUNGSUMFANG / PROVIDERWECHSEL / LÖSCHUNG
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a.
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Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus
der jeweiligen Leistungsbeschreibung (mit Preisliste) von CryONHOST. Diese
steht auf den Webseiten von CryONHOST zum Abruf bereit. Grundsätzlich gelten
unsere Angebote nur für Datenübertragungen mittels den Ports 80 (http), 25
(SMTP) und 110 (POP3), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist
oder aus der Leistungsbeschreibung hervorgeht.
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b.
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CryONHOST
behält
sich
das
Recht
vor,
Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Das Recht
zur Leistungsänderung steht CryONHOST insbesondere dann zu, wenn diese
Änderung handelsüblich, aufgrund von missbräuchlicher Verwendung der Leistung
notwendig erscheint CryONHOST hierzu durch Änderung der Gesetzeslage
oder durch die Rechtssprechung verpflichtet ist. Kostenlose Dienste oder
Support - Dienstleistungen (0700er Nummer, Telefonsupport, Supportforum,
ect.) können jederzeit ein- oder umgestellt werden. Die Interessen des Kunden
werden dabei stets angemessen berücksichtigt. Der telefonische
Notfallsupport (außerhalb unserer Geschäftszeiten) ist grundsätzlich
kostenpflichtig und wir laut Preisliste abgerechnet. Den Preis für die
Inanspruchnahme entnehmen Sie unserer allgemeinen Preisliste für Sonderleistungen.
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c.
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Die Änderung von für den Betrieb des oder die Teilnahme im
Internet verwendeter Normen, Adressen oder anderer technischer Standards hat keinen
Einfluss auf den jeweiligen Vertrag, sofern die Änderungen nicht willkürlich
von CryONHOST veranlasst werden.
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d.
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Soweit CryONHOST über den vertraglichen Inhalt hinaus für den
Kunden freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können
diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs,
Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich aus der Einstellung nicht.
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e.
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Bei allen über CryONHOST registrierten Domainnamen wird der Kunde als
Nutzer (OwnerC / AdminC) eingetragen und kann sofern zum Wechselzeitpunkt keine offenen
Posten bestehen, gemäß den Bestimmungen dieser AGB jederzeit zu einem
anderen Anbieter wechseln. Das Vertragsverhältnis eines laufen Tarifes wird durch einen solchen
Wechsel nicht berührt.
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f.
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Kann dem Transfer Antrag nicht rechtzeitig stattgegeben werden, weil der
Auftrag durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder
für die Zustimmung notwendige Voraussetzungen nicht erfüllt sind, hat der Kunde
die dadurch entstehenden Folgekosten zu tragen, es sei denn, er kann CryONHOST grobes Verschulden oder Vorsatz nachweisen. Das Recht,
die Domain frei zu geben (CLOSE), bleibt davon unberührt.
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g.
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CryONHOST behält sich grundsätzlich das Recht vor, Transfer
Aufträge erst dann
zu bearbeiten, wenn sämtliche offenen Forderungen des Kunden beglichen sind
und das Kundenkonto des Kunden keine offenen Posten aufweist. Der Kunde
hat die daraus entstehenden Folgekosten zu tragen. Schadensersatz Ansprüche
des Kunden ergeben sich hierdurch nicht.
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8. INHALTE
VON WEBSEITEN
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Mit der
Übermittlung der Webseiten (an den Server) stellt der Kunde CryONHOST
ausdrücklich von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert
ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre
verletzt, andere Personen oder Personengruppen diskriminiert oder beleidigt.
Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu
veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen, pornografischen
Inhalts sind oder sog. 'hacking' fördern. Es ist CryONHOST, aufgrund der
knappen Preiskalkulation, nicht möglich, eine genauere Einzelfallprüfung für
den Fall vorzunehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter, berechtigt oder
unberechtigt, erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt sich der Kunde bereits
jetzt damit einverstanden, dass der Provider den Zugriff auf Daten für den Fall
sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der
Kunde womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente
oder Dateien ist. Für den Verdacht, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die
geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder
Personengruppen zu diskriminieren oder zu beleidigen, mit pornografischem
Inhalt oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist CryONHOST berechtigt,
sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher
Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es
überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte
darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder
freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden
Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoß gegen
geltendes Recht verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist ausdrücklich
untersagt von den Servern in irgendeiner Weise so genannte 'Massen-E-Mails',
'Spam E-Mails', etc. zu versenden (E-Mails vergleichbaren Inhalts an mehr als
500 Empfänger pro Tag). CryONHOST ist in einen solchen Fall berechtigt den
Account sofort zu sperren und die dadurch entstandenen Kosten wie Mehrtraffic
ect. auf den Kunden zu übertragen.
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9. RECHTE, PFLICHTEN UND
OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN
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a.
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Der Kunde hat grundsätzlich das Recht, die
vertraglich vereinbarten Leistungen sachgemäß und uneingeschränkt zu nutzen. Die vereinbarten
Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung des bestellten
Angebotes. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, die Dienste des Providers
sachgerecht zu nutzen und nicht gegen geltende Richtlinien, Verordnungen Gesetze,
und unseren ABG´s zu verstoßen.
-
Keinen Versuch zu unternehmen, Angebote oder sonstige Leistungen
des Providers unsachgemäß zu verwenden oder Zugriff auf Dienste zu erhalten, zu
dessen Nutzung er nicht berechtigt ist - Nicht unnötig viel Datenverkehr zu erzeugen und
stets darauf zu achten, dass unnötiger Datenverkehr vermieden wird.
Bei einem oder häufigeren Verstößen gegen unsere Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB), ist CryONHOST berechtigt, jedoch nicht verpflichtet,
die vertraglich vereinbarten Leistungen kostenpflichtig zu sperren, oder gar
den gesamten Kundenaccount zu kündigen. Bei besonders schwerwiegenden
Verstößen, ist CryONHOST berechtigt, sofort und ohne vorherige Ankündigung den
gesamten Kundenaccount fristlos zu kündigen. Eine Vergütung bereits bezahlter Leistungen
erfolgt im Fall nicht.
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b.
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Der Kunde ist verpflichtet, die
Neubestellung von Domainnamen, Tarifen oder sonstigen Leistungen mit größter
Sorgfalt vorzunehmen und dabei sicherzustellen, dass er bei der Bestellung der korrekten
Tarif und der korrekte Domainname auswählt wird. Spätere Reklamationen können nicht
berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde die
bestellte Leistung oder Merkmale der bestellten Leistung bereits genutzt hat. Bereits von
CryONHOST registrierte Domains können
grundsätzlich nicht vom Provider geändert werden, oder rückgängig gemacht
werden. Auch die vom Kunden versehentlich bestellte Domains, müssen vom Kunden
bezahlt werden.
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c.
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Grundsätzlich ist es auf
unseren Servern untersagt, Seiten mit jugendgefährdenden, rechts- oder
linksradikalen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, illegalen Inhalten zu betreiben, zu verlinken, zu empfehlen und/oder zu bewerben. Erotische
und/oder Seiten mit pornografischen Inhalten dürfen nur betrieben werden, wenn
die Webseiten mit einem zuverlässigen Alterschutzprogramm versehen wurden. Dieses
gilt auch für Empfehlungen oder Verlinkungen zu solchen Seiten. Insbesondere
die sind die bestehenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, der EU, sowie Urheberrecht und
Strafrecht sind zu beachten.
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d.
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Der
Kunde
ist grundsätzlich selber
für die Sicherung seiner Datenbestände
auf dem zur Verfügung gestellten Webserver verantwortlich. Die vom Kunden erstellten Backups sollten
nicht
auf dem Webserver selbst gespeichert werden, da diese bei einem Datenverlust des
Webserver nicht mehr zugänglich wären. Die von CryONHOST erstellten und
gespeicherten Backupdateien, werden auf freiwilliger Basis und ohne rechtliche
Zusicherung für den Kunden betrieben. Sollte ein Datenverlust auf dem Webserver
entstehen, wird CryONHOST bemüht sein, die zuletzt gespeicherten
Ursprungsdaten wieder herzustellen. Sollte dieses nicht möglich sein, so ist
der Kunde verpflichtet, die bei Ihm extern gespeicherten Daten unentgeltlich wiederherzustellen.
Eine Vergütung und oder Schadenersatzleistungen
bei einem Datenverlusst sind
ausgeschlossen und werden daher nicht anerkannt.
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e.
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CryONHOST bleibt das Recht vorbehalten, sich zur Leistungserbringung jederzeit und
in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger
Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht.
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f.
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Die Funktionsfähigkeit von Scripten ist auf 8 MB Arbeitsspeicher, 8 CPU
Sekunden und eine Laufzeit von 90 Sekunden je Aufruf begrenzt. Bei
Überschreitung wird das jeweilige Script unterbrochen (beendet). Als Script
gelten sämtliche nicht statische Seiten. Scripte die den allgemein
Serverbetrieb beinträchtigen, oder gar stören, werden von CryONHOST ohne
vorherige Ankündigung entfernt und dürfen vom Kunden nicht weiterhin betrieben
werden. Bei schwerwiegenden Fällen, oder falls der Serverbetrieb dadurch
gestört wird, ist CryONHOST berechtigt den gesamten Account ohne vorherige
Ankündigung zu sperren. Die hierdurch entstandenen Sperr- und Endsperr- Kosten
hat der Kunde zu tragen.
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g.
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Die Größe einer MySQL Datenbank ist derzeit technisch nicht fest
begrenzt um den höchstmöglichen Komfort für unsere Kunden zu ermöglichen. Die
zugesicherte Größe jeder im Grundpreis enthaltenen MySQL Datenbank ist jedoch
auf 250 MB begrenzt. Eine darüber hinausgehende Nutzung wird derzeit ohne
gesonderten Aufpreis und ohne Rechtsanspruch für die Zukunft geduldet,
darf jedoch in keinem Fall zu einer Beeinträchtigung der Server- und Datenbankperformance
führen oder die Leistungsfähigkeit anderer, auf dem Server liegenden Kundenpräsenzen beinträchtigen bzw. einschränken.
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h.
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Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, Auftrags- Vertrags-
und
Kundennummer, Passwörter insbesondere das Telefonpasswort geheim zu halten und
sicher zu stellen, dass niemand einen unberechtigten Zugriff auf diese
Daten erhält. Entsteht dem Kunden Schaden aufgrund unsachgemäßen Gebrauch, Entwendung
oder Sicherung dieser Daten, ist er für den dadurch entstandenen Schaden allein
haftbar. Dies gilt insbesondere auch für durch nach Erteilung der Einzugsermächtigung
online mittels Username und Passwort bestellte Leistungen anfallende Entgelte,
Kosten und Gebühren. Es ist dem Kunden seine Pflicht, CryONHOST unverzüglich
zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt hat, dass unbefugten Dritten Passwörter,
Zugangsdaten ect. bekannt geworden sind.
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i.
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Es ist grundsätzlich
untersagt, Inhalte, Angebote und/oder Domainnamen nicht mit illegalen oder
rechtlich bedenklichen Inhalten zu bewerben und/oder in jeglicher Art und Weise
darauf hinzuweisen. Der Kunde verpflichtet sich, Werbung oder jegliche
Art von Bekanntmachung seiner bei CryONHOST genutzten Domain und Leistungen nur
und ausschließlich im Rahmen der in der Bundesrepublik Deutschland und der EU
geltenden Gesetze und Vorschriften vorzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich
insbesondere, nicht mittels SPAM oder ähnlichen Methoden auf seine Domains oder
beim Provider genutzte Dienste, Leistungen und/oder Domainnamen hinzuweisen.
Der Kunde ist verpflichtet, Selbständig für die Erfüllung bzw. Einhaltung
gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sowie die Erteilung behördlicher
Erlaubnisse Sorge zu tragen und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit
und des Datenschutzes Rechnung zu tragen. Dabei ist die anerkannte "Etikette"
des Internets zu beachten.
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j.
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Der Kunde ist verpflichtet, durch seine eigene Internetpräsenz
insbesondere Scripte und Programme den einwandfreien Serverbetrieb und somit
andere Kundenpräsenzen weder zu stören noch zu beinträchtigen. Als Script
gelten sämtliche nicht statische Seiten. Darüber hinaus muss der Kunde erkennbare
Mängel, oder Schäden unverzüglich durch eine Störmeldung an den technischen
Support anzuzeigen. Sollte sich nach Abgabe der Störmeldung und der Überprüfung
von CryONHOST oder deren Bevollmächtigte herausstellen, dass der Kunde selbst für die verursachte Störung
verantwortlich ist, so hat der Kunde, CryONHOST die entstandenen Kosten (auch
Fremd- und Folgekosten) zu ersetzen. Sollte der Kunde den Serverbetrieb
stark einschränken, sodass ein normaler Serverbetrieb nicht mehr möglich ist, oder
gar der Webserver zum Absturz gebracht werden,
so hat der Kunde die CryONHOST entstandenen Kosten insbesondere Reboot-,
Techniker-, und Folgekosten oder auch Fremdkosten zu erstatten. Sollte eine
derartige Störung außerhalb unserer Geschäftszeiten auftreten, so werden Diese
Kosten zum Nacht- bzw. Wochenendtarif mit einem Aufschlag von mindestens 50 Prozent in
Rechnung gestellt. Bei einer derartigen Störung ist CryONHOST berechtigt,
unverzüglich und ohne Ankündigung den Webaccount des Kunden kostenpflichtig zu sperren. Der
Webaccount kann erst dann wieder aktiviert werden, wenn der Kunde sämtliche
Mängel, die die Störung verursacht hatten behoben wurden. Sollten die
festgestellten Mängel nicht in einer für den Kunden zumutbaren Zeit behoben worden
sein, oder wurde der Serverbetrieb mehrmals gestört, so ist CryONHOST berechtigt den mit dem Kunden geschlossen Vertrag
fristlos zu kündigen. Eine Rückzahlung bereits gezahlter Beträge erfolgt in
diesem Falle nicht. Der Provider behält sich für solche Fälle das Recht auf Schadenersatzforderungen
vor.
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k.
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Es ist grundsätzlich zu vermeiden, unnötig große Emails zu
versenden
oder auch
zu empfangen.
Der
E-Mail Verkehr ist zur Kommunikation und
nicht zum regelmäßigen oder häufigen Versenden oder Empfangen von Bilddateien,
MP3, etc. gedacht.
Für jedes Pop3-Postfach stehen maximal 100 MB
Speicherplatz für den E-Mailverkehr zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet
seine E-Mails in regelmäßigen Abständen vom Server abzurufen und nicht dort zu
belassen. Der Provider behält sich das Recht vor, E-Mails die älter als 60 Tage
sind ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Dieses gilt auch dann, wenn ein
Postfach überfüllt ist, so das keine E-Mails vom Benutzer mehr abgerufen werden
können. In diesem Fall ist CryONHOST berechtigt alle E-Mails aus den
betroffenen Postfächern auch ohne vorherige Ankündigung vom Server zu löschen um
das Postfach für den E-Mailverkehr wieder Freizuschalten. Bezüglich der
notwendigen Löschung der E-Mailkonten lehnt der Provider grundsätzlich sämtliche
Haftungsansprüche ab. Des weiteren ist CryONHOST berechtigt für diese
Löschung eine Aufwandsentschädigung von mindestens 5,- Euro pro gelöschtes
E-Mailkonto zu verlangen und dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Es ist
dem
Kunden
grundsätzlich
untersagt,
die
zur Verfügung
gestellten Dienste und Leistungen für den Versand von Werbe, bzw. Spam Mails und/oder
mit illegalen Inhalten oder dergleichen zu verwenden, oder durch Dritte
verwenden zu lassen. Sollten bei CryONHOST diesbezüglich berechtigte
Beschwerden eingehen, so hat CryONHOST das Recht, ohne vorherige Ankündigung
die zur Verfügung gestellten Dienste, teilweise oder auch komplett zu deaktivieren
bzw.
zu sperren.
Die
Dienste
bzw.
der
Account
kann
erst
dann
Freigeschaltet
werden,
wenn alle Vorwürfe vollkommen ausgeräumt
sind. Für die dadurch notwendig gewordene Sperrung kann der Provider dem Kunden
die Sperrkosten
laut Preisliste
in Rechnung
stellen.
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l.
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CryONHOST bietet im Sinne der "BestUse"
Vereinbahrung für alle User bei unterschiedlichen Webhosting- Tarifen "Traffic
inklusive" an. Für diese Webtarife, gelten grundsätzlich die Bestimmungen
der „BestUse“ Vereinbahrung als fester Vertragsbestandteil. CryONHOST hat das
recht,
den
nicht vertretbaren erheblichen Mehrtraffc- Verbrauch durch den Kunden,
laut
Preisliste in Rechnung zu stellen. Bei einem Verstoß gegen die "BestUse"
Vereinbahrung ist CryONHOST berechtigt den Webaccount kostenpflichtig zu sperren, den nicht vertretbaren Traffic zu berechnen, oder
auch den Kunden fristlos zu kündigen. Mehr zu unserer "BestUse"
Vereinbahrung erfahren Sie <<< hier >>>. Ein Minderungs- oder sonstiger
Anspruch für den Kunden ergibt sich hierdurch nicht.
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m.
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CryONHOST bietet z.B. für Schüler, Studenten
und Auszubildende spezielle, stark vergünstigte Webtarife an. Grundsätzlich
können diese Webtarife nur von einem eingeschränkten Personenkreis wie Schüler,
Studenten, Auszubildende und Wehrpflichtige bis zu einem Alter von 25 Jahren
genutzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, unaufgefordert eine aktuelle
Bescheinigung wie z.B. Schüler- oder Studentenausweis, Ausbildungsvertrag etc.
CryONHOST zu übermitteln. Ist z.B. die vorliegende Bescheinigung
nicht mehr gültig, so ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich eine
Anschlussbescheinigung, vorzulegen bzw. zuzusenden. Mit
Beginn des 25 Lebensjahres wird ein Junior-Tarif deaktiviert. Der Kunde hat jedoch
die Möglichkeit, in einen "regulären Tarif" zu wechseln. Sollte
dieses nicht geschehen, so hat CryONHOST das Recht den Account zu
sperren, bzw. zu deaktivieren. Die kommerzielle Nutzung eines Junior Tarifes
ist grundsätzlich ausgeschlossen bzw. nicht erlaubt.
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n.
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Für Webhostingtarife und virtuelle Server bei denen SSH (Secure
Shell) - Zugriff erlaub bzw. inbegriffen ist, gelten zusätzlich folgende Regeln:
- Es ist grundsätzlich nicht erlaubt Programme und oder Scripte zu installieren
die den allgemein Serverbetrieb stören oder in irgendeiner Weise einschränken
oder
beeinträchtigen.
Sollte der Serverbetrieb durch die vom Kunden installierten
Scripte bzw. Programme eingeschränkt werden und oder der Server gar zum Absturz
gebracht werden, so hat der Kunde die CryONHOST entstehenden Kosten insbesondere Reboot-,
Techniker-, und Folgekosten oder auch Fremdkosten zu erstatten. Sollte eine
derartige Störung außerhalb unserer Geschäftszeiten auftreten, so werden Diese
Kosten zum Nacht- bzw. Wochenendtarif mit einem Aufschlag von mindestens 50 Prozent in
Rechnung gestellt. Bei einer derartigen Störung CryONHOST berechtigt,
den Kundenaccount kostenpflichtig zu sperren. Der
Account kann erst dann wieder aktiviert werden, wenn der Kunde sämtliche
Mängel die die Störung verursacht hatten behoben wurden. Sollten die
festgestellten Mängel nicht in einer für den Kunden zumutbaren Zeit behoben worden
sein, oder wurde der Serverbetrieb mehrmals gestört, so ist CryONHOST berechtigt den mit dem Kunden geschlossen Vertrag
fristlos zu kündigen. Eine Rückzahlung bereits gezahlter Beträge erfolgt in
diesem Falle nicht. CryONHOST behält sich für derartige Fälle das Recht auf Schadenersatzforderungen
vor.
- Es ist nicht gestattet Scripte bzw. Programme wie Eggdrops
(Bots) oder Bouncer im IRC (Internet Relay Chat) zu installieren, oder zu betreiben.
Der Betrieb von Bots und Bouncer sind grundsätzlich auf unseren
Kundenserveren (ausgenommen dedicated Server) aus Sicherheitsgründen nicht
gestattet. Des Weiteren gilt, das jegliche Verbindungen zum IRC (Internet Relay
Chat) mittels unserer Server nicht geduldet werden und sofort durch
eine
Accountsperre unterbunden werden.
- Die Nutzung, Bereithaltung oder der Einsatz von Programmen,
welche dafür geeignet sind, die Präsenzen anderer Kunden oder den Server bzw. die
Dienste des Providers zu beeinträchtigen, sind nicht zulässig. Der Kunde
verpflichtet sich, solche Programme nicht einzusetzen oder zum Einsatz bereit
zu halten. Als Script
gelten sämtliche nicht statische Seiten.
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Das angebotene Kundenmenü ist ausschließlich und exklusiv
für die persönliche Nutzung durch den Kunden Eine Nutzung durch Dritte, Scripte, Programme, automatisierte
Prozesse usw. gleich welcher Art und Weise sind ausdrücklich untersagt. Eine
Weitergabe der Login Daten wie (Kundennummer, Benutzernamen und Passwörter) an
Dritte ist dem Kunden ist nicht gestattet. Der Kunde hat dafür zu
sorgen, dass sein von ihm gewähltes Passwort als sicher anzusehen ist und kein
Dritter Zugriff auf diese Passwörter nehmen kann. Im Falle einer
missbräuchlichen Verwendung (z.B. bei Bestellungen über den Account des Kunden),
hat der Kunde insbesondere bei Bestellungen von Domains die Kosten zu bezahlen.
CryONHOST behält sich zusätzlich Schadensersatzansprüche gegenüber dem
Kunden vor. Ein Passwort ist dann als sicher anzusehen, wenn es von Dritten
nicht zu erraten ist und aus mindestens 8 Zeichen (gemischt aus
Buchstaben und Ziffern) besteht, deren Kombination rein zufällig gewählt ist.
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o.
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CMS-Systeme wie z.B. Typo3, Joomla etc. dürfen nur auf entsprechende
Accounts (CMS-Webtarife) installiert werden. Wir garantieren auf diesen
Webservern, beste Performance. Aus diesem Grund darf auf einem
Webaccount nur ein CMS installiert werden. In Einzelfällen kann ein 2. oder 3.
CMS auf einem Acount installiert werden. Dieses wird stillschweigend geduldet,
solange
keine
Störungen
von
dem
besagten
Account
ausgehen.
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p.
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10. TECHNISCHE
PROBLEME, LEISTUNGSVERZÖGERUNG
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a.
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Im Falle
von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen,
ist CryONHOST berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu
kündigen. Die im bereits im Voraus bezahlten Entgelte werden in diesem Fall dem Kunden
erstattet. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für
entgangenen Gewinn. Wie im Internet üblich, kann auf die veröffentlichten
Daten, der von CryONHOST eigenen oder auch angemieteten Server, nicht
unbedingt immer zugegriffen werden. Dies gilt insbesondere für allgemeine
Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen unsere Server nichts zu tun haben.
Derartige Ausfälle hat CryONHOST nicht zu vertreten.
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b.
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Bei
Serverausfällen die länger als 24 Stunden ununterbrochen andauern,
erstattet CryONHOST dem Kunden die Speicherplatzkosten anteilmäßig zurück.
Leistungsverzögerungen auf Grund des Ausfalls von Kommunikations- netzen hat CryONHOST
nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten
Fristen.
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c.
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Schadensersatzansprüche
des Kunden aus Nichterbrachter Leistung sind gegenüber CryONHOST, sowie
gegenüber deren Erfüllungsgehilfen grundsätzlich ausgeschlossen, sofern nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, bzw. nachgewiesen wurde.
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11. GEWÄHRLEISTUNG
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CryONHOST
verpflichtet
sich
bei mangelhafter Leistung, zur kostenlosen Nachbesserung nach
unserer Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann
der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen
Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kauf-
bzw.
Mietpreises
oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
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12. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
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Ausgeschlossen
sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere
auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden
sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Produkte und
Dienstleistungen Dritter übernimmt CryONHOST keine Haftung und keine Garantie auf
deren Funktion.
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13. HÖHERE GEWALT
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a.
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CryONHOST ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt
befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie
solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner
Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige
Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall
von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich
von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese
Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren
Subunternehmern oder bei von CryONHOST autorisierten Betreibern von
Subknotenrechnern auftreten.
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b.
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CryONHOST übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte
Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust,
Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, ihm
können Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Alle Ansprüche
des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt, sofern gesetzlich zulässig.
Grundsätzlich ist der Kunde für die Sicherung seiner Daten selbst
verantwortlich (siehe 8. Absatz d.).
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14. DATENSHUTZ
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a.
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Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz
und § 3 Abs. 5 Teledienstdaten Schutzgesetz darüber unterrichtet, dass der
Provider seine Adressdaten in maschinenlesbarer Form erfasst und für sich aus
dem Vertrag ergebende Aufgaben maschinell verarbeitet. Zudem werden Login- und
Zugriffsdaten für Beweiszwecke gespeichert. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich
zu.
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b.
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Soweit sich CryONHOST zur Erbringung der vertraglich geschuldeten
Leistungen Dritter bedient, ist er berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu
legen, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist. |
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c.
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Beide Vertragspartner stehen
dafür ein, dass die jeweils mit der Vertragsabwicklung befassten Mitarbeiter von
den
einschlägigen Datenschutz und sonstigen relevanten Rechtsbestimmungen unterrichtet
wurden und diese Beachtung finden.
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d.
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Beide Vertragsparteien müssen
Passworte geheim halten und diese unverzüglich ändern, sobald die Vermutung
besteht, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von dem Passwort erhalten haben.
Der Kunde hat CryONHOST unverzüglich davon zu unterrichten, wenn ein entsprechender
Verdacht besteht. Gleiches gilt umgekehrt für den CryONHOST, wenn er Änderungen
an Passwörtern vornimmt, die für den Kunden und dessen Tätigkeiten von
Bedeutung sind. Die Übermittlung der neuen Passwörter erfolgt gemäß Absprache zwischen
den Vertragsparteien ausschließlich an dazu besonders autorisierte Personen des
jeweiligen Vertragspartners.
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e.
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CryONHOST darf auf der Grundlage des
Teledienstdatenschutzgesetzes (§ 5 TDDSG) bzw. den jeweils geltenden Bereichs spezifischen
Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und
nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses (d.h.
für die Begründung und etwaige Änderungen des Vertragsverhältnisses
einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung und der Bereitstellung von
Standleitungen) notwendig ist (Bestandsdaten). Diese Befugnis gilt auch für
einen von dem Betreiber beauftragten Dritten, der seinen Sitz auch im Ausland
haben kann.
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f.
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Die Bestandsdaten werden spätestens mit Ablauf des auf die
Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, sofern dem
im Einzelfall nicht besondere Gründe entgegen stehen. Soweit Kunden gegen die
Höhe der in der Rechnung gestellten Verbindungsentgelte Einwendungen erhoben
haben, dürfen die Abrechnungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen
abschließend geklärt sind. Ferner können Bestandsdaten bis zum Ablauf von zwei
Jahren gespeichert bleiben, sofern Beschwerdebearbeitungen sowie sonstige
Gründe einer ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses dies
erfordern. Im übrigen darf die Löschung von Bestands- und Abrechnungsdaten
unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.
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g.
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CryONHOST erfasst die aktuelle "IP-Nummer" des Kunden
bei Aufgabe der Bestellung und Nutzung des Kundenmenüs zusammen mit Datum,
Uhrzeit und weiteren relevanten Daten. Diese werden vertraulich behandelt und
nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen oder dergleichen verwendet. Diese dienen
vielmehr ausschließlich dem Zweck, eine Bestellung oder Vorgänge im Kundenmenü
bei Problemen, Unklarheiten usw. nachvollziehen zu können. Zudem behält sich
CryONHOST das Recht vor, diese Daten auf Verlangen einer Staatsanwaltschaft
oder eines ordentlichen Gerichts offen zu legen.
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h.
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Dem Kunden
ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die
Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko übernimmt ausdrücklich
Kunde. Der Kunde erhält zur Pflege seines Servers eine
Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich
zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell
unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt.
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15 KÜNDIGUNG VON LEISTUNGEN/VERTRAGSBEÄNDIGUNG
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a.
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Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes
ergibt, hat der geschlossene Vertrag eine Laufzeit von einem Jahr (12 Monate)
und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen
Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Beide Parteien, haben
das Recht, jederzeit den Vertrag, unter Berücksichtigung von Mindestlaufzeiten
und den jeweiligen Kündigungsfristen ohne Angabe von Gründen, zu kündigen.
Bei Hosting- Tarifen (Sondertarife und Aktionsangebote ausgenommen) beläuft
sich die Kündigungszeit in der Regel auf 14 Tage, bei Sonder- und Aktions- Tarifen
4 Wochen. Die Kündigungszeit für
dedicated Serversysteme beträgt 4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit. Informationen
zur Kündigungszeit Ihres Webtarifes, erhalten Sie in der ausführlichen
Leistungsbeschreibung Ihres Webtarifes.
Eine Kündigung einzelner Leistungen muss grundsätzlich schriftlich per Telefax
oder auf dem Postweg per Brief erfolgen. Kündigungen per Email, werden
grundsätzlich nicht akzeptiert und gelten als Gegenstandslos. Eine Kündigung
von Webtarifen oder Domains kann formlos oder mittels der bereits
vorgefertigten Formulare, (erhältlich in unserem Service-Center) erfolgen. Bei
einer vorzeitigen
Kündigung
kann eine
Rückerstattung bereits im Voraus bezahlter Leistungen nicht
erfolgen und gilt als ausgeschlossen. Ist die Kündigung des Kunden zum
angegebenen Zeitpunkt nicht möglich, so wird der Tarif zum nächstmöglichen
Zeitpunkt automatisch gekündigt. Die
Kündigung zum jeweiligen Tarif zusätzlich gewählter Leistungen wie z.B. AddON´s
oder zusätzlicher Domains, lässt das Vertragsverhältnis
insgesamt unberührt.
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b.
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CryONHOST hat das Recht, die auf dem Account liegenden Daten
einschließlich der auf dem POP3 Account des Kunden gespeicherten Email sofort
nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu löschen. Der Kunde hat dafür Sorge
zu tragen, dass seine Daten, insbesondere Emails im jeweiligen Postfach
vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von Server auf seine lokale Festplatte
zu übertragen ("herunterladen", "abrufen",
"empfangen").
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c.
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Kündigungen von Domains haben grundsätzlich schriftlich per
Brief oder Telefax mittels der im Service-Center bereitgestellten Formulare
„Domain Close“ zu erfolgen. Eine Rückerstattung der bereits gezahlten Domaingebühren
ist grundsätzlich
ausgeschlossen. Die Kündigungsfristen von Domains sind unterschiedlich.
Domains mit der Endung DE, haben eine Kündigungsfrist von 10 Tagen, Domains mit
den Endungen COM, NET, ORG, INFO, BIZ, name etc. eine Kündigungsfrist von 20 Tagen.
Domains mit den Endungen AT, CH, LI haben eine Kündigungsfrist von 45 Tagen. Die Kündigungszeit einer Domain beginnt mit dem
Eingang der Kündigung bei uns. Andere Domains besonders exotische Domain können
eine längere Kündigungszeit beanspruchen. Auskunft über Kündigungszeiten von
Domains geben Ihnen gerne unsere Mitarbeiter vom Kundenservice. Hat sich eine Domain
bereits durch „Renewed“ verlängert, ist die Domain durch den Kunden für
eine weitere Registrierungs-Periode bezahlen.
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d.
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Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist
insbesondere dann gegeben, wenn mindestens einer der folgenden
Sachverhalte vorliegt:
- der Kunde befindet sich trotz Mahnung mit einer
Rechnung
mehr
als
4 Wochen
im Verzug - der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht -
der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb der
gesetzten
Frist eine Vertrags- oder
Rechtsverletzung.
Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt,
der eine Fortsetzung des Vertrages für den Anbieter unzumutbar macht.
Dies ist insbesondere der Fall:
- bei offensichtlichen gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung und/oder des
zum
Abruf Bereithaltens
von offensichtlich jugendgefährdenden Inhalten im Sinne des § 4
Jugendmedienst-
Schutz-
Staatsvertrages und/oder
offensichtlich
urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte
(Musik, Videos etc.) in erheblichem Umfang und/oder von Inhalten, deren Bereithaltung oder
Verbreitung offensichtlich
strafbar ist
- bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters durch den Kunden.
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16. NICHTIGKEITSKLAUSEL
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Sollte
eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach
Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten
wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
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17. GERICHTSSTAND UND
ERFÜLLUNGSORT
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Gerichtsstand
ist, soweit gesetzlich zulässig 52525 Heinsberg. Erfüllungsort für sämtliche
Leistungen ist Heinsberg.
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18. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
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a.
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An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, sind auch die Rechtsnachfolger des
ehemaligen Kunden gebunden.
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b.
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Der Kunde erkennt mit Abgabe seiner Bestellung unsere Allgemein
Geschäftsbedingungen (AGB) ausdrücklich an und bestätigt diese sorgfältig gelesen
zu haben.
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c.
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Der Kunde bestätigt mit Absendung seiner Bestellung das die im
Bestellformular angegeben Daten korrekt sind und der Wahrheit entsprechen sowie
das er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Bei
einer Bestellung von Minderjährigen muss die Bestellung von einem Erziehungsberechtigten
gebilligt und unterschrieben werden.
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d.
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Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages gelten nur dann, wenn sie
schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung der
Schriftformklausel.
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e.
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Stand: 22 Mai 2003
- Neufassung 4. März 2009
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